Holger Gilruth
Registered User
Join date: 11 Nov 2006
Posts: 355
|
07-31-2009 15:37
Das könnte passierendenn heute Tritt eigentlich das Gesetz mit dem grossen Stoppschild in Kraft. Bei Aspekte im ZDF kam dazu eine bemerkenswert harte Reportage und beleichtet das ganze mal von verschiedenen Seiten. Besonders die Rechtliche und die Gefahren sind dabei sehr interessant. http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/809698
|
Gandy Kidd
Registered User
Join date: 28 Mar 2008
Posts: 54
|
07-31-2009 23:02
Was willst du uns damit sagen, Holger?
1. In der ganzen Reportage ist nicht ein einziges Mal auf SL verwiesen worden, es ist nicht der geringste Bezug zu SL gemacht worden.
2. Aus diesem Gesetz droht keiner Website die Schließung, sondern lediglich eine leicht umgehbare Sperrung.
3. Dieses Gesetz ist noch vom Bundespräsidenten und von der EU gegenzuzeichnen und nach der Petition dagegen ist auch Verfassungsklage zu erwarten, da ziemlich klar ist, dass dieses Gesetz die Verfassungsidee der Gewaltenteilung aushebelt.
4. Der Beitrag war nicht wirklich hart, sondern wiederholte nur einige der schon oft diskutieren Argumente die von den Petenden und auch in vielen SL-Foren mehrfach gebracht wurden.
5. Was du uns damit sagen willst, dass bei einem Gesetz die rechtliche Seite sehr interessant ist, entzieht sich meinem Verständnis, weil es ja in der Natur eines jeden Gesetzes liegt, dass es eine ziemlich große und heftig texturierte rechtliche Seite hat.
6. Wesentlich interessanter waren die Bedenken eines ehemaligen Verfassungsrichters und die Aussagen von Opferverbänden, die sich durch dieses Gesetz gedemügit fühlen.
Zusammenfassung: es ist ein handwerklich gut gemachter Beitrag, der allerdings nicht, absolut gar nichts, Neues brachte, sondern nur zum 1.8. noch mal zusammenfasste und außerdem ein Beitrag ohne jede Relevanz für SL.
|
Aleco Collas
Satyr
Join date: 10 May 2007
Posts: 1,463
|
08-02-2009 02:25
Lass Holger sich doch wichtig machen, oder es zumindest versuchen. Wer die Diskussion um das Zugangserschwernisgesetz verfolgt, weis, was lost ist.
cu Aleco
|